Kreistagsfraktion 27.01.2018

Im „Dillinger Hof“ traf sich die Kreistagsfraktion der Sozialdemokraten, mit den drei Gundelfinger Kreisräten Vera Schweizer, Siegfried Wölz und Jürgen Hartshauser;  auf Einladung des Vorsitzenden Bernd Steiner. Der Fraktionsvorsitzende informierte dabei seine Fraktionskollegen über den aktuellen Stand der Erstellung des Kreishaushaltes.

Nach den ersten Besprechungen ist es immer noch nicht gelungen für das Haushaltsjahr 2018 einen ausgeglichenen Haushalt vorzuweisen. Und dies trotz gestiegener Einnahmen bei der Kreisumlage bei gleichbleibendem Hebesatz von 49,75% und trotz gestiegenen Schlüsselzuweisungen.

Um in wenigen Wochen den Kreisräten einen ausgeglichen Haushalt vorlegen zu können, werden wie in den letzten Jahren bei den Haushaltsansätzen wichtige Maßnahmen und Investitionen einfach in die nächsten Jahre verschoben,   kommentierte Steiner das weitere Vorgehen bei der Suche nach Einsparungen im Haushalt. Leider sind das keine echten Einsparungen, die sich auch mittel- und langfristig auf den Haushalt auswirken. Ein Verschieben der Projekte auf der Zeitachse ist nicht besonders sinnvoll. Auch in Anbetracht dessen, dass sich bei der  momentane Höhe der Zinsen die notwendigen Investitionen eher umsetzen lassen.

Erfreut zeigten sich die SPD-Kreisräte darüber, dass der Vermögenshaushalt des Landkreises mit 15,3 Mio. Euro wieder erfreulich hoch angesetzt wurde. Mit 7,5 Mio. Euro soll dabei nicht ganz die Hälfte des Investitionsvolumens in die Gymnasien, in die Realschulen, in die Berufsschulen und in die Fachoberschulen investiert werden. Vera Schweizer, familienpolitische Sprecher der Kreis-SPD, betonte dass Ausgaben für Kinder und Jugendliche gut angelegtes Geld sind. Nicht umsonst rühme sich der Landkreis Dillingen ein Bildungslandkreis zu sein. Dem konnte auch ihr Gundelfinger Kreistagskollege Jürgen Hartshauser nur zustimmen. Allerdings mahnte Hartshauser trotz des hohen Bildungsanspruches die Technikerschulen in Höchstädt zu überprüfen. Außer durch geringe Schülerzahlen und unnötigen Kosten bleibe hier der Nachweis der Sinnhaftigkeit geschuldet. Der von der SPD geforderte  Schulentwicklungsplan liege immer noch nicht vor, verneinte Steiner die wiederholte Anfrage der anwesenden Kreisräte. Mit solch einem Plan kann der Bedarf an Investitionen an den Schulen besser geplant werden.

Positives konnte Steiner jedoch auch vermelden. Die Einführung eines Projektsteurers, den die SPD jahrelang im Kreistag gefordert hat, hat bei den Baumaßnahmen am Johann-Michael-Sailer Gymnasium erste positive Auswirkungen gebracht. Seit der Installation des Projektsteurers sind die Kostenentwicklungen transparenter, die Häufung der Mehrkosten ist zurückgegangen und auch der Terminablauf konnte optimiert werden.

In der anschließenden Diskussion berichtete Aufsichtsratsmitglied Hans-Jürgen Weigl über die Problematik der Geburtshilfe am Dillinger Krankenhaus.